Minister für eigene Angelegenheiten
Seinen größten Erfolg feiert Wilbur Ross am 30. November 2016 im Kreis von Managern in New York City. Die Reederei Navigator hat ihn eingeladen in die Gramercy Tavern, ein ehrwürdiges Lokal mit dunklen Holzbalken zwischen Broadway und Park Avenue; der Tisch für Ross ist im Nebenraum gedeckt.
Ross hat mit Ende siebzig eigentlich schon alles erreicht, er ist mehrfacher Milliardär, sein Vermögen hat er damit gemacht, marode Firmen zu kaufen, zu sanieren und wiederzuverkaufen. Er gehört zu jenen Kreisen New Yorks, in denen das ganz große Geld zu Hause ist. An diesem 30. November 2016 aber kommt noch ein Erfolg obendrauf: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat ihn, seinen alten Bekannten Wilbur Ross, zum nächsten Handelsminister des Landes nominiert.
Lucas Jackson/Reuters
Die Personalie sorgt in Washington sofort für Aufsehen, denn wie soll sich ein Geschäftsmann, der etliche Firmen kontrolliert, im Nu zu einem unabhängigen Kabinettsmitglied wandeln, das nur dem öffentlichen Wohl dient? Trump hingegen hat die Qualifikation von Ross einmal schlicht so erklärt: "Dieser Kerl weiß, wie man Geld verdient!"
Im New Yorker Restaurant Gramercy Tavern wird Ross denn auch wie ein Held empfangen, so, wie es einem großen Geschäftsmann gebührt, der es an den Kabinettstisch geschafft hat. Ein Reporter der Bloomberg Businessweek Lesen Sie hier die Businessweek-Geschichte auf Englisch: "Wilbur Ross and the Era of Billionaire Rule"notiertLesen Sie hier die Businessweek-Geschichte auf Englisch: "Wilbur Ross and the Era of Billionaire Rule", dass besonders der Gastgeber des Dinners überschwänglich gewesen sei: David Butters, Chef der Reederei Navigator, die sich auf den globalen Transport von Rohstoffen spezialisiert hat und unter anderem russisches Gas über die Weltmeere befördert. Butters erzählt der Businessweek später, Ross habe zu ihm gesagt: "Wir haben das gleiche Interesse. Die US-Wirtschaft wird wachsen, und Navigator wird davon profitieren."
Dieser Satz über das gleiche Interesse erhält jetzt eine ganz neue Bedeutung.
Sibur ging in den Neunzigerjahren aus einem staatlichen Energiekonzern hervor und wurde schließlich privatisiert. Das Unternehmen beschäftigt heute nach eigenen Angaben knapp 30.000 Mitarbeiter und verkauft weltweit Erdgas: das wichtigste Exportgut der russischen Wirtschaft. Ein großer Teil davon wird als Flüssiggas per Schiff zu den Kunden geschafft. Dafür sind spezielle Bootskonstruktionen nötig, und Sibur hat einen solchen Bedarf, dass es von der Reederei Navigator gleich mehrere Schiffe bauen ließ, die speziell für das raue Klima in der Ostsee ausgelegt sind. Der Website von Navigator zufolge heißen diese Schiffe Leo, Libra, Luga und Yauza.
Politisch ist dies gleich aus mehreren Gründen bemerkenswert. Erstens, weil Ross mitmischt im Geschäft mit Seefracht, das er - zumindest was die USA angeht - eigentlich als Minister regulieren soll. Zweitens, weil er als Minister eigentlich die Handelspolitik des "America First" umsetzen soll, die Trump seinen Wählern versprochen hat, gleichzeitig aber von der russischen Konkurrenz auf dem Energiemarkt profitiert. Drittens, weil Navigators Geschäftspartner Sibur von mehreren Putin-nahen Oligarchen kontrolliert wird, die selbst - oder deren Firmen - von der US-Regierung mit Strafmaßnahmen überzogen wurden. Die Verbindung ist aber auch deshalb heikel, da ohnehin kaum ein Thema in Trumps Präsidentschaft so kontrovers diskutiert wird wie seine dubiosen Kontakte zur russischen Regierung - vor allem im Vorfeld der US-Wahl. Ein Sonderermittler untersucht derzeit, ob Moskau Trump unzulässig im Wahlkampf unterstützt hat. Erste Anklagen hat er bereits erhoben, unter anderem gegen Trumps früheren Wahlkampfmanager Paul Manafort.
Man nannte ihn den König des Bankrotts
Bei dieser Vielzahl möglicher Interessenkonflikte hätte es das US-Parlament und die amerikanische Öffentlichkeit womöglich schon interessiert, dass der designierte Handelsminister Ross eine Rolle im Geschäft mit russischem Gas spielt. Allerdings war dies Anfang 2017, als Ross vom Senat in seinem Amt bestätigt wurde, offenbar niemandem bewusst. Als der US-Senator Richard Blumenthal mit den Rechercheergebnissen konfrontiert wird, erklärt er, Ross habe das Parlament getäuscht. Er verlangt eine Untersuchung.
Auf Anfrage hat Ross in der vergangenen Woche nicht bestritten, dass er am russischen Gasgeschäft mitverdient. Allerdings schloss er aus, dass diese Geldanlage Einfluss auf seine Amtsführung haben könnte. Er bestätigte, dass er von 2012 bis 2014 dem Aufsichtsrat der Reederei Navigator angehört habe. Die Entscheidung, mehrere Schiffe an Sibur zu vermieten, sei allerdings vor dieser Zeit gefallen, Sibur sei damals nicht mit Sanktionen belegt gewesen und sei es bis heute nicht. Die Oligarchen Michelson, Timtschenko und Schamalow habe er nie getroffen.
Ross gilt als jemand, für den der Begriff "begnadeter Geschäftsmann" eine krasse Untertreibung wäre. Der Sohn eines Anwalts und einer Lehrerin aus New Jersey wollte Schriftsteller werden, bis ihn ein Praktikum an der Wall Street für das große Geld begeisterte. Zwanzig Jahre lang wickelte er bei der Bank Rothschild Insolvenzen ab, später machte er sich selbständig: Er kaufte taumelnde Unternehmen, sanierte und verkaufte sie, darunter viele Stahl- und Kohlefirmen. Man nannte ihn "King of Bankruptcy", den König des Bankrotts.
Etliche Arbeiter und selbst Gewerkschafter sehen in Ross allerdings weniger eine Heuschrecke denn einen Retter, der für notleidende Betriebe noch Schlimmeres verhindert habe. Ross selbst brüstet sich damit, dass er 100.000 Jobs geschaffen oder gerettet habe. "Es gibt praktisch keinen Teil der US-Wirtschaft, in dem er nicht für Arbeitsplätze gesorgt hat", sagt US-Senator Marco Rubio über ihn, „Fluglinien, Autozubehör, Banken, Bier, Chemie, Kreditkarten, Möbel, Versicherungen, Öl und Gas, Restaurants, Werften, Stahl, Textil“.
Richard Graulich/The Palm Beach Post/Imago
Ross lernte Trump in den frühen Neunzigerjahren kennen. Damals war Trump mit seinem "Taj Mahal"-Kasino in Atlantic City in Not geraten. Ross vertrat die Investoren und überzeugte sie, Trump nicht rauszuwerfen - die Marke "Trump", sagte er, sei noch immer wertvoll. Ross und Trump sind seitdem viele Gemeinsamkeiten geblieben, einerseits verkehren sie als Milliardäre in der Welt der Reichen, im amerikanischen Nobelbadeort Palm Beach sind sie praktisch Nachbarn. Andererseits geben sie sich als Vorkämpfer für Amerikas Arbeiter, deren Jobs schlechten Handelsabkommen geopfert würden. Ross betont gern, er sei "für Handel", und fügt hinzu: "aber für klugen Handel".
Im Januar 2017 erscheint Wilbur Ross vor dem Handelsausschuss des US-Senats, um sich einer insgesamt vierstündigen Befragung zu stellen. Vom Temperament her ist Ross das Gegenteil des aufbrausenden Trump. Ein 79 Jahre alter, leiser Herr, der leicht gebeugt am Tisch vor den Senatoren sitzt.
Seine möglichen Interessenkonflikte sind eines der beherrschenden Themen. "Sie haben mehr weitverzweigte finanzielle Interessen als jeder Kandidat, der je vor diesem Ausschuss aufgetreten ist", sagt der demokratische Senator Bill Nelson. Allerdings lobt er Ross auch dafür, dass er die große Mehrheit seiner Ämter in Firmen und Beteiligungen aufgebe. "Sie stellen das öffentliche Wohl über Ihr eigenes", sagt Nelson. Senator Richard Blumenthal, ebenfalls Demokrat, würdigt sogar das "persönliche Opfer", das Ross erbringe, um Minister zu werden. "Sie haben sich von Investitionen in Höhe von Hunderten Millionen Dollar getrennt. Sie haben 90 Prozent Ihrer Holdings aufgegeben, sind von 50 Posten zurückgetreten. Dieser Prozess war für Sie persönlich enorm komplex, herausfordernd und teuer." Blumenthal sagt, heute bereue er diese Aussage, denn er sei von Ross in die Irre geführt worden.
Quelle: US Office of Government Ethics
Doch es gibt auch kritische Nachfragen, denn Ross will zum Beispiel seine Beteiligung an der Firma "Diamond S Shipping" behalten, die 30 Tanker betreibt. Die Senatorin Maria Cantwell erinnert ihn deswegen an das Tankerunglück der Exxon Valdez im Jahr 1989 und den enormen Schaden für die Natur. Die Senatorin aus dem Küstenstaat Washington zweifelt daran, ob Ross als Schiffsinvestor unbefangen sei, wenn er als Minister den rechtlichen Rahmen für die Schifffahrt verantworte. "Bei vielen, vielen, vielen, vielen Aspekten Ihres neuen Jobs wird es darum gehen, diese Industrie zu regulieren", sagt sie zu Ross. Der angehende Minister versichert, er werde sich aus Entscheidungen seines Ministeriums heraushalten, bei denen ein Konflikt mit seinen privaten Interessen drohe, und zwar schon dann, wenn es auch nur "das Fünkchen eines Zweifels" gebe .
Auch wegen seiner Kontakte zu Russland ist Ross angreifbar, eine Zeit lang stand er an der Spitze der zyprischen Bank of Cyprus, die oft von russischen Oligarchen genutzt wird. Nach der Anhörung im Senat verlangten deswegen fünf demokratische Senatoren, dass hier noch Aufklärung nötig sei. "Der US-Senat und die amerikanische Öffentlichkeit haben ein Recht darauf, den vollen Umfang Ihrer Beziehungen zu Russland und Ihr Wissen über Verbindungen zwischen der Regierung Trump, dem Wahlkampfteam Trumps, der Trump Organization und der Bank of Cyprus zu erfahren", heißt es in dem Brief vom 10. März 2017. Eine Antwort von Ross ist nicht überliefert.
"Warum muss ein Vertreter der US-Regierung eine Beziehung zu Putin-Vertrauten unterhalten?" Russland-Experte Dan Fried
Bei der Anhörung aber fragte keiner der Senatoren nach Navigator. In Washington D.C. schien man zu glauben, dass sich Ross von Navigator getrennt hatte. Zwar ist es bekannt, dass er im Jahr 2011 in den Konzern investierte, bald Mehrheitsaktionär war und im Aufsichtsrat saß; in dieser Zeit kam auch die Geschäftsbeziehung zum russischen Gasverkäufer Sibur zustande. Im Jahr 2014 aber zog sich Ross aus Navigators Kontrollgremium zurück, und als es Ende 2016 darum ging, ob er Minister werden könnte, da schien der Eindruck zu bestehen, Ross werde seine Anteile an Navigator abstoßen.
Um Minister werden zu können, hat Ross Hier stellt das amerikanische Office of Government Ethics die Originaldokumente bereitin zwei DokumentenHier stellt das amerikanische Office of Government Ethics die Originaldokumente bereit Auskunft über seine persönlichen Finanzen gegeben. In einer Aufstellung vom 19. Dezember 2016, die er beim Handelsministerium einreichte, ist Navigator erwähnt als eine Firma, an der Ross beteiligt ist. Dann, am 15. Januar 2017, veröffentlicht die Regierung ein "Ethics Agreement", in dem Ross erläutert, wie er als Minister Interessenkonflikte vermeiden will. Darin steht zwar, dass Ross diverse Firmen auf den Kaimaninseln behalten möchte. Dass diese Firmen wiederum Anteile an Navigator halten, steht in der Aufstellung nicht. Womöglich hat sich der Senat davon in die Irre führen lassen. US-Senator Richard Blumenthal, der an der Anhörung von Ross beteiligt war, wirft dem Minister jetzt vor, er habe die Beteiligung an Navigator verschleiert: "Unser Ausschuss wurde getäuscht, das amerikanische Volk wurde getäuscht." Ross betonte auf Anfrage, er meide alle Themen, die mit Ozeanschifffahrt zu tun hätten, und unterstütze "generell" die US-Sanktionen gegen Russland und Venezuela.
Die Nähe zu Russland war für US-Geschäftsleute lange kein Problem. Sie war sogar erwünscht: US-Präsident Bill Clinton, ein Demokrat, berief Ross einst in die Führung des amerikanisch-russischen Investmentfonds. Dies versprach den Amerikanern politische Entspannung nach dem Kalten Krieg und glänzende Geschäfte, vor allem durch einträgliche Joint Ventures im Energiegeschäft. Auch andere Minister Trumps haben einst Deals mit Russlands Öl- und Gasbranche gemacht, allen voran Rex Tillerson, früher Chef von Exxon Mobil und heute US-Außenminister.
Schwieriger ist die Lage seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Putin im Jahr 2014. Die USA und die EU haben deswegen Sanktionen gegen Russland verhängt. Diese treffen zwar nicht direkt den russischen Gasexporteur Sibur, wohl aber Miteigentümer oder deren Firmen. Sibur-Teilhaber Timtschenko etwa wurde kurz nach der Besetzung der Krim von den USA mit Sanktionen belegt, weil seine Aktivitäten im Energiesektor "direkt" mit Putin zusammenhingen, wie das US-Finanzministerium (damals noch unter Präsident Barack Obama) erklärte. Teilhaber Leonid Michelson wiederum wurde zwar nicht persönlich mit Strafmaßnahmen überzogen, dafür aber seine Gasfirma Novatek. Navigator Holdings wiederum fuhr seine Geschäftsbeziehungen zu Sibur nicht etwa zurück, nachdem Sanktionen verhängt waren. Im Gegenteil: Von 2014 bis 2015 stieg der Anteil Siburs an den Einkünften von Navigator von 5,3 auf 9,1 Prozent, im Jahr 2016 lag der Anteil bei 7,9 Prozent. Das russische Unternehmen zählt damit neben dem staatlichen venezolanischen Ölkonzern PDVSA zu den wichtigsten Kunden von Navigator.
Sibur sei ein Beispiel für Vetternwirtschaft, sagt der amerikanische Russland-Experte Dan Fried. "Warum muss ein Vertreter der US-Regierung eine Beziehung zu Putin-Vertrauten unterhalten?"
Als sich Ross im Januar dieses Jahres dem Parlament stellt, konfrontiert ihn ein Senator sinngemäß mit folgender Frage: Angenommen, Trump habe in einem Land Geschäfte laufen, ein Hotel oder einen Golfplatz etwa. Könnte die Regierung dieses Landes Trump erpressen, indem sie zum Beispiel droht, Hotel oder Golfplatz zu schließen? Oder könnte sie ihn ködern mit der Aussicht auf geschäftliche Vorteile? Könnte Trump dadurch in eine solche Zwangslage geraten, dass er dieser Regierung Zugeständnisse machen würde, zum Beispiel bei Handelsabkommen? Ross antwortet, Trump sei kein Typ, der sich erpressen oder einschüchtern lasse.
Nun steht zusätzlich die Frage im Raum: Wie soll eigentlich Ross selbst unbefangen über Handelspolitik, Regulierung oder Sanktionen entscheiden, wenn sie am Ende seine eigenen Geschäfte beeinflussen?
