Eine Zukunft für die Heimat Europa

Dass die Schranke geschlossen ist, passt ihr gar nicht. Die Frau mit der dunklen Kurzhaarfrisur greift nach Kreide, um das zu ändern. Über das Bild einer geschlossenen Schranke malt sie einen Pfeil und eine neue Stange: Der Schlagbaum hebt sich. Im Haus der Berge in Berchtesgaden, von wo aus die reale Landesgrenze nicht weit ist, sind schwarze Tafelfolien an die Wände geklebt. Wie die Frau mit dem kritischen Blick malen auch andere Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Werkstatt Demokratie auf die Tafeln oder schreiben hier auf, welche Ideen und Wünsche sie für die Zukunft Europas haben. Die Frage danach steht im Mittelpunkt des SZ-Projekts Werkstatt Demokratie.

„Europas Zukunft - in welcher Heimat wollen wir leben?“ 

Für diese Frage haben sich SZ-Leser mit großer Mehrheit in einer Online-Umfrage entschieden. Zu dieser Frage hat die Redaktion über mehrere Wochen recherchiert. Um sie zu beantworten, sind wir an Europas Binnengrenzen gereist, haben mit Wissenschaftlern gesprochen, Musiker, eine Bundeswehrsoldatin und viele weitere Europäer getroffen, Zweitsprachen recherchiert und Flussläufe nachverfolgt. Die Ergebnisse haben wir kürzlich veröffentlicht und mit Lesern diskutiert - online und persönlich im Haus der Berge in Berchtesgaden. Dort haben 54 Menschen auf Einladung der Süddeutschen Zeitung und der Nemetschek Stiftung einen Samstagnachmittag lang Ideen für Europas Zukunft entwickelt.

Vielen EU-Bürgern sind offene Grenzen und ein europäisches Miteinander genauso wichtig wie der Frau mit der Tafelkreide. Vorschläge und Überlegungen, die genau in diese Richtung zielen, tauchten bei den SZ-Recherchen und im Austausch mit den Lesern immer wieder auf. Sie lassen sich in fünf Thesen zusammenfassen. Alle sind mögliche Antworten auf die Frage nach Europas Zukunft. 

Mehr als 512 Millionen Menschen auf einem Gebiet, das größer ist als die USA, 24 Amtssprachen und mindestens doppelt so viele Muttersprachen, (noch) 28 nationale Hintergründe: Kann sich die Bevölkerung dieses Kontinents als Gemeinschaft verstehen? Und sollte sie überhaupt? 

"Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern." So steht es im Vertrag von Lissabon. In den europäischen Verträgen ist nicht von "Volk", sondern von "Völkern" die Rede, wohl um zu verdeutlichen, dass die nationalstaatlichen Kulturen und Traditionen erhalten bleiben sollen. Allerdings schließt ein Fortbestehen der Nationalstaaten keineswegs einen engeren gesellschaftlichen Austausch aus. Die EU ist unter anderem aus dem Gedanken heraus geboren, als Gemeinschaft zu verhindern, dass es je wieder zu einem Krieg der Staaten untereinander kommt.  

"Ich bin mit einer Französin verheiratet, und ihr Großvater und mein Großvater standen sich an der Somme noch gegenüber und haben aufeinander geschossen", sagt der Musiker Michael Well im SZ-Interview, um zu verdeutlichen, was die EU für ihn ausmacht: ein "moralischer Wertekodex, der viel mehr im Vordergrund stehen müsste". 

Ein anderer Musiker geht sogar noch weiter: Martin Grubinger, einer der weltbesten Perkussionisten, möchte die "Vereinigten Staaten von Europa". Die meisten europäischen Künstler, mit denen er arbeitet, ticken ähnlich wie er, erzählt der Österreicher bei der Werkstatt Demokratie in Berchtesgaden: Seine Kollegen, die wie er beruflich um die Welt reisen, "empfinden Europa als gemeinsame Heimat". Grubinger wirbt bei seinem Impulsreferat und im anschließenden Interview eindringlich für eine tiefer greifende europäische Integration.

Ein SZ-Leser kommentiert: "Ich fühle und lebe Europa und finde es schade für alle, die nicht die Erfahrungen gemacht haben wie ich! Sich eingrenzen wollen hinter Mauern und das Gute an Europa nicht sehen ... Für mich gibt es keine Zweifel über die Zukunft nur als Europäer!”

Eine europäische Identität kann nicht oktroyiert werden. Aber sie kann angeboten und ermöglicht werden: durch Schüleraustausche, Auslandsstudiengänge und Interrail-Tickets etwa. Europaweite Medien können eine gemeinsame Öffentlichkeit und transnationalen Diskurs schaffen. Das passt zu den Vorstellungen, die Schlagzeuger Martin Grubinger formuliert. Sein achtjähriger Sohn Noah hat noch eine besondere Idee: eine europäische Fußballmannschaft. 

Wir lieben dieses Land. Es ist unsere Heimat. Diese Heimat spaltet man nicht": Mit dieser Formulierung sorgte Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt 2017 für Empörung nicht nur unter ihren eigenen Leuten. Es war ihr Versuch, das Wort "Heimat" von Identitären, Pegida und AfD zurückzuerobern. Denn der Heimatbegriff ist angesichts der deutschen Vergangenheit problematisch. 

Dabei soll das europäische Heimatverständnis das nationale nicht ersetzen, sondern ergänzen. So "muss die EU verdeutlichen, dass sie der kleinen Heimat nichts Böses will" und auch nicht ihre Bürger "gleichmachen wie ein Hobel, der über eine raue Oberfläche schrammt". Kurz: Europa soll eine zweite oder dritte Heimat werden. 

Wieder andere wollen den Begriff gar nicht in den Mund nehmen - oder verstehen unter ihm etwas ganz anderes als eine geographisch festgelegte Region: Bei einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Frühjahr 2018 dachte weniger als ein Drittel der Befragten beim Wort "Heimat" an Geburtsort oder Herkunftsregion. 13 Prozent dachten an eine Landschaft, 33 Prozent an ihr Haus oder ihre Wohnung. Die Befragten durften mehrere Stichwörter nennen. Bei fast der Hälfte war eines davon "Familie" oder "Verwandte".  

Die anstehende Europawahl am 26. Mai findet größeres Interesse als frühere Urnengänge für das Parlament in Straßburg. Gründe dafür gibt es mehrere. Alle haben mit der schwierigen Phase zu tun, in der sich die EU derzeit befindet: Da ist der Brexit, der sich nun doch verzögert, da sind die Folgen der anderen großen Belastungsproben der vergangenen Jahre wie Finanz- und Wirtschaftskrise und der Streit um die Aufnahme von Geflüchteten. Einher damit ging der Aufstieg der Rechtspopulisten und Rechtsradikalen, die inzwischen in Wien, Rom und anderen Hauptstädten die Regierung stellen oder daran beteiligt sind. Diese Kräfte könnten bei der Europawahl kräftig zulegen. Auf der anderen Seite könnte mit dem liberalen CSU-Politiker Manfred Weber erstmals ein Deutscher gewählter Chef der EU-Kommission werden. Entscheidend wird für alle Seiten sein, wer bis zum Wahltag möglichst wirkmächtig mobilisieren kann.

Das ist gar nicht so leicht, vor allem für proeuropäische Parteien. Denn seit jeher ist die Beteiligung bei Europawahlen eher geringer als bei nationalen Abstimmungen - auch eine Folge des verbreiteten Gefühls der Bürger, ohnehin nichts mitbestimmen zu können in der EU. Tatsächlich wird beim europäischen Projekt vielfach ein Demokratiedefizit kritisiert. Die Wahl des Europäischen Parlaments ist bis heute die einzige echte direkte Mitbestimmungsmöglichkeit der Bürger. Folge davon ist, dass Technokraten sowie Staats- und Regierungschefs die Entwicklung der Europäischen Union prägen. 

Das schadet nicht nur dem Image, wie die österreichische Politikwissenschaftlerin Doris Wydra bei der Werkstatt Demokratie in Berchtesgaden erklärt. Viel zu oft heiße es aus Brüssel, es gebe keine Alternative, so Wydra. "Die Bürger haben das Gefühl: Wir haben zwar vielleicht eine Stimme, aber keine Wahl". Die Entscheider begnügten sich Wydra zufolge mit der "unzureichenden Vertragsbasis" von Lissabon, weil man "Angst hat vor den Europäern".

Wer keine Einflussmöglichkeit sieht, lässt sich aber auch nicht zum Mitmachen motivieren. So droht Wydra zufolge eine Entpolitisierung der EU-Bürger. Die Politologin vermisst den Mut, diese Widrigkeiten offen anzusprechen. Dabei müsse man doch zugeben, "wenn irgendwas auf die Dauer nicht funktioniert". Um die EU zukunftsfest zu machen, solle sie also demokratischer werden. Und demokratischer wird sie Wydra zufolge dann, wenn sie zulässt, dass Debatten ideologischer geführt werden. Dabei kann oder soll es sogar kontrovers zugehen: "Demokratie lebt von der Auseinandersetzung."

Eine solche Auseinandersetzung könnte die Möglichkeit europaweiter Volksbegehren erleichtern, doch vor solcher Basisdemokratie, die sich schwer umsetzen und leicht missbrauchen ließe, schreckt die EU zurück. In der Kritik steht auch das Wahlsystem, unter anderem weil es keine transnationalen Listen zulässt. Das Europäische Parlament hat solche Wahllisten im Februar 2018 mehrheitlich abgelehnt. So können etwa Deutsche nur die Kandidaten auf der deutschen Liste wählen. Was den Ruf der europäischen Institutionen kurzfristig verbessern könnte, wären mehr Transparenz und Aufklärung - sowohl, was die Wahl betrifft als auch bei den Entscheidungsprozessen, die für den Bürger nicht einfach nachvollziehbar sind. 

Die Kontrollen an der Grenze zwischen einem Staat und dem anderen abschaffen: Das beschlossen 1985 fünf EU-Staaten im ersten Schengener Abkommen. Seitdem hat die Mehrheit der Mitgliedstaaten schrittweise die Kontrollen an den Binnengrenzen aufgegeben. Inzwischen gehören auch assoziierte Nicht-EU-Staaten wie Norwegen und die Schweiz dem Schengenraum an. Das freie, unkomplizierte Bewegen zwischen Ländern ist wohl die EU-Errungenschaft, die die Bürger des Schengenraumes am meisten schätzen - und am häufigsten auch im Alltag positiv spüren. 

Offene Grenzen sind wichtig für einen Unternehmer, der Saft in Slowenien abfüllt und nach Deutschland zügig transportiert. Für die Bergführerin, die ihre Touren grenzübergreifend plant, ohne darüber nachzudenken, welcher Pfad über welches Staatsgebiet führt. Für Jugendliche, die ohne Kontrollen mit einem Interrail-Ticket den Kontinent erkunden. Und für die Bewohner in Grenznähe, die "mal schnell rüber" zum Einkaufen oder für einen Ausflug zu den Nachbarn fahren wollen. 

Länder und Regionen ohne EU-Außengrenze profitieren davon besonders - Regionen wie das österreichische Salzburg und das benachbarte deutsche Berchtesgadener Land. Das Gebiet ist ein Musterbeispiel dafür, was die europäische Integration in der Praxis bedeutet. Das belegen Wirtschaftsdaten, aber auch die Schilderungen von Menschen, die diesseits und jenseits der Grenze leben und den Landstrich als gemeinsame Heimat empfinden. Für einen jungen Menschen wie den Salzburger Regierungspolitiker Stefan Schnöll ist Europa ohne Binnengrenzen "eine Selbstverständlichkeit".  

Ältere, wie die frühere Lehrerin und Pendlerin Christel Honsell, empfinden die neuen Kontrollen auf der Autobahn durch die deutsche Seite als schlimmen Rückschritt in eine Zeit, die niemand aus der Region zurück möchte. Vor Schengen, als der Schlagbaum noch üblich war, schmuggelten die Österreicher "alles, was man sich denken kann" – das bestätigen viele Menschen aus der Region. An den Grenzübergängen spielten sich damals teilweise kuriose Szenen ab: Zöllner zerlegten manche Autos komplett, erzählt ein Zeitzeuge. Manchmal erhoben sie für noch ein dampfend warmes Grillhähnchen eine Gebühr. Christel Honsell wurde einmal mit teuren Rauchwaren erwischt, die sie für einen Freund besorgt hatte. "Ich habe den Zöllner gefragt, ob ich die Zigarren vor seinen Augen in den Müll werfen oder zerbröseln soll", erzählt Honsell. Der Beamte habe dann wütend geschnaubt: "Fahren’s zua".

"Mumpitz", so nennt die Salzburgerin die seit Ende 2015 bestehenden Kontrollen am Walserberg. Die Entwicklung zeigt, wie sensibel die Region darauf reagiert, selbst wenn die EU-Binnengrenze nur geringfügig wieder spürbar wird: Viele deutsche Tagestouristen bleiben auf Salzburger Seite aus und auch weniger österreichische Kunden kaufen in der bayerischen Grenzregion ein. 

Europa ist eine Idee, die von Optimisten und Visionären angetrieben wurde und wird." So formulierte es Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in seiner berühmten Sorbonne-Rede im September 2017. In den 1950ern und 1960ern erschien das Projekt einer europäischen Gemeinschaft noch visionär - auch wenn es nur um eine wirtschaftliche Integration ging und nie um eine politische oder gesellschaftliche. Heute wird an der EU gerne kritisiert, dass denen an der Spitze die Vision fehlt. Dabei gibt es durchaus Ideen, um den Integrationsprozess in Schwung zu bringen, und konkrete Vorschläge für die künftige Zusammenarbeit:

Macron ist einer der lautesten Visionäre. Sein Ziel: die Neubegründung eines "souveränen" Europas, als Antwort auf die Herausforderungen durch die Globalisierung, den Brexit, den Populismus und die Konkurrenz in Washington, Moskau oder Peking. Diese "europäische Souveränität" möchte Macron auf sechs Pfeilern errichten: einer starken europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, einer effektiven und zugleich humanen Migrationspolitik, einer auf Afrika fokussierten partnerschaftlichen Entwicklungspolitik, einer auf Nachhaltigkeit abzielenden Vorreiterrolle in der Umwelt- und Klimapolitik, der aktiven Gestaltung der Digitalisierung sowie der Konsolidierung und Stärkung der Wirtschafts-, Industrie- und Währungsmacht der EU. Zu allen Bereichen macht Macron konkrete Vorschläge, die er teilweise mit Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel umzusetzen versucht. 

Ein Weißbuch von Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker enthält Szenarien von "Weiter wie bisher" über "weniger machen, aber effizienter" bis hin zu "sehr viel mehr gemeinsam machen". Selbst dieses "sehr viel mehr" geht vielen nicht weit genug. Sie träumen von einer noch intensiveren Zusammenarbeit - bis hin zu den Vereinigten Staaten von Europa:

Haben die EU-Bürger selbst eine Vision für die Zukunft der EU? Ein Fazit dieser Runde der Werkstatt Demokratie ist: Ja, sie haben nicht nur eine Vision, sondern viele gute Vorschläge - und vor allem Interesse an Europas Zukunft, wie auch unser Europa-Test ergeben hat:

Nicht nur online, sondern auch bei der Werkstatt-Demokratie-Veranstaltung in Berchtesgaden ist die Stimmung konstruktiv und optimistisch. Ein Teilnehmer zeichnet mit schnellen Kreidestrichen ein paar Berge auf die Tafelfolie. Dahinter schaut die Sonne hervor. Geht sie auf oder unter? Er sagt: "Ich glaube, Europa hat den Sonnenaufgang vor sich."