Pandora Papers

Neues Steueroasen-Leak belastet Hunderte Politiker

Seit Jahren beteuern Politiker weltweit, Steueroasen bekämpfen zu wollen. Jetzt enthüllen die Pandora Papers heimliche Offshore-Geschäfte von mehr als 330 Politikern und Amtsträgern aus fast 100 Ländern – darunter 35 derzeitige und ehemalige Staats- und Regierungschefs.

Text: Thomas Balbierer, Sophia Baumann, Nina Bovensiepen, Max Ferstl, Kristiana Ludwig, Mauritius Much, Hannes Munzinger, Frederik Obermaier, Bastian Obermayer, Jörg Schmitt, Carina Seeburg, Ralf Wiegand und Nils Wischmeyer, Illustration: Joan Wong

3. Oktober 2021 - 11 Min. Lesezeit

Bei einem einzelnen Leck lässt sich der Schaden noch in Grenzen halten, wenn alles gutgeht. So ist es auf hoher See, und so ist es auch im Geschäft mit Briefkastenfirmen. Bei einer ganzen Reihe von verheerenden Lecks in der Steueroasen-Branche standen in den vergangenen Jahren jeweils vor allem einzelne Anwaltskanzleien im Fokus, deren geheime Daten über ihre reichen und mitunter kriminellen Kunden an die Öffentlichkeit gerieten. Wie 2016 die panamaische Kanzlei Mossack Fonseca im Zuge der Panama Papers, des bisher wohl folgenreichsten dieser Lecks, oder, wie der mittlerweile mit Duden-Eintrag geadelte Fachterminus lautet: Leaks. Mossack Fonseca war wenig später zwar erledigt, liquidiert, Geschichte. Damit war der Problemfall isoliert, das Leck dicht, die Branche aber überlebte. Das Geschäft mit dem schmutzigen Geld geht weiter.

Die Dokumente der Pandora Papers stammen nun aus sage und schreibe 14 Leaks, bei 14 verschiedenen Anbietern rund um die Welt, die ihren Kunden allesamt Heimlichkeit und Anonymität versprochen haben. Ihre Versprechen wurden gebrochen.

Das Leak

Die Pandora Papers bestehen aus 11,9 Millionen Dokumenten. Es handelt sich um interne Unterlagen von 14 Finanzdienstleistern.

Es dürfte der Branche schwerfallen, ein weiteres Mal all jene zu beruhigen, denen sie zu Diensten ist. Wenn es überhaupt gelingen kann. Dafür ist das Leck schlichtweg zu groß.

Die Größe des Leaks

Umfang der Pandora Papers im Vergleich zu anderen Leaks

Dieses Leak – die Pandora Papers – mündete in ein weiteres internationales Recherche-Projekt, das wie schon die Panama Papers oder die Paradise Papers vom International Consortium for Investigative Journalists (ICIJ) in Washington koordiniert wurde. Mehr als 600 Journalistinnen und Journalisten haben in den vergangenen zwei Jahren das Leak durchpflügt, für 150 Medien weltweit, darunter die Washington Post, der Guardian, Le Monde oder die BBC. In Deutschland waren neben der SZ auch NDR und WDR an der Auswertung beteiligt.

Dieser Recherche-Verbund wird in den kommenden Tagen über ein breites Spektrum von Betrügern, Prominenten und Spekulanten berichten, besonders intensiv aber über 330 Politiker und Amtsträger aus fast 100 Ländern, darunter allein 35 derzeitige oder ehemalige Staats- und Regierungschefs.

Im Politischen liegt die besondere Bedeutung dieses Leaks. Durch vorherige weltweite Enthüllungen hat man mittlerweile verstanden, wie die Offshore-Welt tickt, wie Vermögen verschleiert und Geld anonym verschoben werden kann. Auch der immense Schaden, der in dieser verborgenen Welt angerichtet wird, ist inzwischen vielfach untersucht: 5,7 Milliarden Euro gehen allein dem deutschen Finanzamt jedes Jahr verloren, weil Firmen ihre Gewinne in Steueroasen verlagern, schätzte das Münchner Ifo-Institut 2020. Sagenhafte 11,3 Billionen US-Dollar werden nach Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Steueroasen geparkt, das Tax Justice Network kam sogar auf bis zu 32 Billionen Dollar. Das ist eine Zahl mit zwölf Nullen.

Und doch finden sich ausgerechnet Politiker – die rund um die Welt seit Jahren behaupten, das Offshore-System reformieren zu wollen – in besonderem Maße unter den Nutznießern des Systems.

Gleichzeitig weisen zahlreiche Experten darauf hin, dass die wachsende soziale Ungleichheit, die katastrophalen Folgen der weltweiten Pandemie und das fatale Comeback autoritärer Regierungen mehr Transparenz und weniger elitären Anspruch erfordern. Da passt etwas nicht zusammen, und zwar nicht nur hie und da, sondern global – das machen die Pandora Papers so klar wie selten eine Recherche zuvor.

Der tschechische Premierminister Andrej Babiš versteckt sich hinter Briefkastenfirmen, als er sich für mehr als 15 Millionen Euro ein Landschloss in Südfrankreich kauft. Für ihn kommt diese Enthüllung besonders unpassend: Am kommenden Freitag und Samstag stehen Parlamentswahlen an, die über seine politische Zukunft entscheiden können.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij kritisierte seinen Amtsvorgänger Petro Poroschenko einst für dessen Offshore-Geschäfte – eine eigene Briefkastenfirma allerdings verschwieg er.

Wieder finden sich, wie schon in den Panama Papers, engste Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin als Begünstigte von Briefkastenfirmen – Vertraute, deren Reichtum kaum erklärbar ist, weil sie durch ihre Berufe, zum Beispiel Fleischer, wohl eher nicht zu derart märchenhaftem Reichtum gekommen wären.

Der tschechische Premierminister Andrej Babiš versteckt sich hinter Briefkastenfirmen, als er sich für mehr als 15 Millionen Euro ein Landschloss in Südfrankreich kauft. Für ihn kommt diese Enthüllung besonders unpassend: Am kommenden Freitag und Samstag stehen Parlamentswahlen an, die über seine politische Zukunft entscheiden können.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij kritisierte seinen Amtsvorgänger Petro Poroschenko einst für dessen Offshore-Geschäfte – eine eigene Briefkastenfirma allerdings verschwieg er.

Wieder finden sich, wie schon in den Panama Papers, engste Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin als Begünstigte von Briefkastenfirmen – Vertraute, deren Reichtum kaum erklärbar ist, weil sie durch ihre Berufe, zum Beispiel Fleischer, wohl eher nicht zu derart märchenhaftem Reichtum gekommen wären.

Und der zyprische Präsident Nikos Anastasiadis hat selbst jahrelang mit seiner nach ihm benannten Kanzlei im Offshore-Geschäft mitgemischt. Heute führen seine Töchter den Betrieb weiter. Sowohl Babiš als auch Selenskij und Putins Vertraute äußerten sich nicht oder nicht konkret zur Sache, ein Sprecher der zyprischen Kanzlei erklärte, man habe niemals Behörden in die Irre geführt.

Die insgesamt 11,9 Millionen Dokumente des Leaks wurden dem ICIJ zugespielt, das sie den Recherchepartnern zugänglich gemacht hat. Schon früh war klar: Wer lange genug in den Daten recherchiert, stößt beinahe unweigerlich auf Spuren in die Politik. Und in manche Länder führen eine ganze Menge Spuren.

Etwa nach Libanon. Die Dokumente belegen, dass sowohl der aktuelle libanesische Premierminister Nadschib Mikati als auch dessen Vorgänger Hassan Diab mit Briefkastenfirmen hantierten, ebenso der Gouverneur der Zentralbank. Der frühere Staatsminister Marwan Kheireddine wetterte 2019, als Libanon in eine ungeheure Wirtschaftskrise geraten war, dass die Regierung gegen Steuerhinterziehung klarer vorgehen müsse – und taucht derweil im selben Jahr in den Dokumenten als Eigentümer einer Briefkastenfirma auf den Britischen Jungferninseln auf, der eine Zwei-Millionen-Dollar-Yacht gehörte.

Kheireddine und Diab antworteten nicht auf Anfrage, der Zentralbankgouverneur bestreitet Fehlverhalten. Mikatis Sohn erklärte, es sei in Libanon üblich, Offshore-Firmen zu nutzen, allerdings nicht, um Steuern zu hinterziehen, sondern weil die Gründung so leicht sei.

Der kenianische Präsident Uhuru Kenyatta schloss sich den Forderungen nach mehr Transparenz an, als er 2018 in einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN verlangte, „das Vermögen eines jeden Staatsbediensteten muss öffentlich bekannt gegeben werden, damit die Menschen hinterfragen können, was legitim ist“. Pandora-Dokumente zeigen nun Kenyatta und dessen Mutter als Begünstigte einer geheimen Stiftung in Panama. Kenyatta und seine Familie antworteten nicht auf Anfrage dazu.

Daten aus solchen Lecks spiegeln nie die Gegenwart wider, es gibt immer einen Zeitpunkt, zu dem sie übergeben werden, an dem sie enden. Die Informationen aus den Pandora Papers reichen, je nachdem aus welcher der 14 Quellen sie stammen, teils bis ins laufende Jahr, teils enden sie schon 2017. Aber sie bilden alle vortrefflich ein System ab, und je mehr solcher Daten ans Licht kommen, umso besser kann man sie miteinander vergleichen, Querschlüsse ziehen, Entwicklungen erkennen. Wie bei einem Mosaik wird das Bild immer klarer, je mehr Steinchen eingesetzt werden können.

Wie sich die Pandora Papers zusammensetzen

In den 11,9 Millionen Dokumenten sind folgende Dateitypen enthalten:

Über den Ursprung des jüngsten Leaks machen aus Gründen des Quellenschutzes weder das ICIJ noch die SZ weitere Angaben, nicht zuletzt, weil zahlreiche Dokumente in Verbindung mit kriminellen Aktivitäten stehen. So enthalten sie Details über eine Briefkastenfirma in Großbritannien, die der Mafioso Raffaele Amato genutzt hat. Er wird mit mindestens zwölf Morden in Verbindung gebracht, seine Geschichte hat das Mafia-Epos „Gomorrha“ mit inspiriert. Die Firma hat er genutzt, um Land in Spanien zu kaufen, kurz bevor er aus Italien dorthin geflohen war, um seine eigene Gang zu gründen. Amatos Anwalt ließ eine Anfrage unbeantwortet.

Zwar hat sich weltweit in den vergangenen zehn Jahren einiges getan in Sachen Geldwäschebekämpfung, insbesondere nach den Wellen, die das Panama-Papers-Leak schlug: Etliche Länder – darunter auch Deutschland und die USA – führten sogenannte Transparenzregister ein, die den wahren Eigentümer einer Firma zeigen, andere gar Gesetze, die Politikern den Kauf von Offshore-Firmen schlicht verboten. In der Branche war von einer neuen Zeitordnung die Rede, der „Post-Panama-Papers-Ära“. Aber lange nicht alle Steueroasen änderten die Spielregeln in gleichem Maße, nicht alle Regeln wurden konsequent umgesetzt. Und so zeigen auch diese neuen vertraulichen Daten wieder, wie anfällig das System für Missbrauch beinah jedweder Art ist. Dafür reicht schon ein Blick nach Dubai, das nach Einschätzung des Bundeskriminalamts mittlerweile ein „Zentrum für Geldwäsche“ ist.

In der schattigen Nische der Finanzwelt hat der Normalbürger wenig verloren, hier tummelt sich eher der gemeine Multimillionär oder gar Milliardär. Von letzterer Gattung sind allein in den Pandora-Papers-Dokumenten mehr als 130 vertreten, begleitet von einem Who's who von etwas weniger reichen, dafür aber umso prominenteren Menschen wie Supermodel Claudia Schiffer, Fußballtrainer Pep Guardiola, Ex-Beatle Ringo Starr sowie Popstar Shakira oder Sänger Julio Iglesias. Starr und Iglesias antworteten nicht auf Anfragen, Guardiola sagt, seine Bank in Andorra habe die Offshore-Firma ohne sein Wissen gegründet. Die anderen genannten Prominenten verweisen darauf, dass sie sich an sämtliche Gesetze und Vorschriften gehalten haben.

Es sei an dieser Stelle erneut festgehalten: Geschäfte in Steueroasen sind nicht verboten, und sehr vieles, was sich an Deals und Investitionen im Leak findet, scheint absolut legal zu sein. Illegal wird es zum Beispiel, wenn steuerpflichtige Einnahmen, die in Steueroasen verbucht wurden, dem heimischen Finanzamt nicht gemeldet werden. Das wiederum zu überprüfen, ist für Medien kaum möglich.

Eine ganz andere Frage ist: Wie angebracht sind legale Steuersparkonstrukte?

In diese Kategorie fällt offenbar der Kauf eines 6,5 Millionen Pfund teuren Bürogebäudes in bester Londoner Innenstadtlage, das der britische Ex-Premier Tony Blair vor einigen Jahren gemeinsam mit Ehefrau Cherie erwarb.

Genauer gesagt erwarben die beiden eine Briefkastenfirma auf den Britischen Jungferninseln, der wiederum das Haus gehörte – verkauft wurde die Offshore-Gesellschaft von der Familie eines bahrainischen Ministers. Ein Staat mithin, in dem Menschenrechte nicht für jede und jeden gleich gelten, weswegen der Deal gleich doppelt fragwürdig erscheint. Cherie Blair betont in ihrer Antwort, die Verkäufer hätten das Haus unbedingt samt Offshore-Firma verkaufen wollen, die Firma sei sodann aufgelöst worden. Die Identität der Verkäufer wiederum habe sie erst im Zuge des Kaufs erfahren. Durch den indirekten Erwerb sparten die Blairs sich mehr als 312 000 Pfund an Steuern.

Im Juli dieses Jahres schlug der brasilianische Wirtschaftsminister Paulo Guedes vor, man solle Einkünfte aus Offshore-Vehikeln besteuern, um die Ultrareichen mehr zur Kasse zu bitten – reich zu sein, sei kein Grund sich zu schämen, sagte er, „aber man sollte sich schämen, wenn man keine Steuern bezahlt“. Nach Protesten aus der Wirtschaft nahm Guedes, selbst Millionär und Ex-Banker, Einkünfte aus Steueroasen allerdings aus dem Reformvorschlag - und damit möglicherweise auch eigene Einkünfte aus einer Firma, die er 2014 auf den Britischen Jungferninseln gründen ließ. Guedes erklärte, er habe den brasilianischen Behörden die Offshore-Firma mitgeteilt.

In internen E-Mails zwischen Mitarbeitern des panamaischen Finanzdienstleisters Alcogal wird ein Endkunde fast liebevoll „you know who“ genannt – „du weißt wer“ –, und zwar weil man vermeiden möchte, den Behörden der Britischen Jungferninseln die Identität des Kunden offenzulegen. Der Kunde ist König Abdullah II., der Herrscher über Jordanien, für den zahlreiche Briefkastenfirmen gegründet wurden, um Immobilien im Wert von mehr als 100 Millionen US-Dollar nicht offenzulegen. Anwälte des Königs erklärten, die Briefkastenfirmen-Konstruktion sei aus Sicherheitsgründen gewählt worden. Einige der Firmen hätten mit dem Monarchen auch gar nichts zu tun.

Auf der Seite derer, die ein solches Briefkastenfirmenwesen verteufelten, stand 2016 auch der heutige Präsident Pakistans, Imran Khan. „Dieses Leak schickt uns Gott“, sagte er, als die Panama Papers veröffentlicht wurden und die Offshore-Geschäfte der Familie des damaligen Präsidenten Nawaz Sharif ans Licht kamen. Eine unabhängige Kommission wurde eingerichtet, und Sharif muss daraufhin später nicht nur sein Amt aufgeben, sondern sogar eine Gefängnisstrafe akzeptieren. Sein Nachfolger wurde: Imran Khan. Diesmal ist es Khans eigenes Umfeld, das erklären muss, wie einer seiner Großspender, die Familie seines Finanzministers und sein Minister für Wasserressourcen in die Pandora Papers geraten konnten. Khan lässt dazu erklären, Minister oder Berater, die Offshore-Firmen hätten, müssten „zur Verantwortung gezogen werden“.

Die Politik ist mit der Welt der Briefkastenfirmen auf so viele Arten verbunden, dass auch eine weitere Spielart - Politiker, die selbst in Offshore-Provider involviert sind - kaum mehr überrascht. Dazu zählen neben der bereits erwähnten früheren Kanzlei des zyprischen Präsidenten Anastasiadis auch drei der 14 Firmen, aus denen Daten in das Pandora-Papers-Leaks abgeflossen sind: Die erwähnte Kanzlei Alcogal, einer der weltweit führenden Anbieter in diesem Gebiet, wird geleitet von dem vormaligen Botschafter Panamas in den USA und einer ganzen Riege von Ex-Ministern, zwei weitere Provider von dem vormaligen Generalstaatsanwalt von Belize. Alcogal erklärte auf Anfrage, sich an „alle gesetzlichen Anforderungen“ zu halten, die beiden Firmen des Ex-Politikers reagierten nicht.

Alles fließt in eins. Und um die Welt: Der Präsident Ecuadors, Guillermo Lasso, entschied sich 2017 - vor seiner Wahl - für einen außergewöhnlichen Weg: Bis dahin liefen zwei seiner Bankkonten auf die Namen von blickdichten panamaischen Stiftungen. Nun übertrug er die Konten auf Trusts in South Dakota, USA - drei Monate nachdem das Parlament in Ecuador ein Gesetz verabschiedet hatte, das es Amtsinhabern verbot, Vermögen in Steueroasen zu halten. Als Adresse gab Lasso – der auf Anfrage erklärte, sich immer an ecuadorianisches Recht gehalten zu haben – in den Dokumenten ein Bürogebäude in Florida an, und nicht etwa eine Adresse in seinem Land.

Damit war Lasso gewissermaßen Vorreiter, denn in den Jahren darauf geschah Folgendes: Nachdem unter anderem die USA den Druck auf Steueroasen Stück für Stück weiter erhöht hatten, führten einige dieser Länder tatsächlich strengere Regeln ein. In den Pandora Papers lässt sich nachvollziehen, dass daraufhin Hunderte Millionen Euro aus der Karibik und aus Europa abgezogen wurden – um ausgerechnet in South Dakota zu landen, also in den USA.

Team

Text Thomas Balbierer, Nina Bovensiepen, Kristiana Ludwig, Mauritius Much, Hannes Munzinger, Frederik Obermaier, Bastian Obermayer, Jörg Schmitt, Carina Seeburg, Ralf Wiegand und Nils Wischmeyer
Mitarbeit Scilla Alecci, Petra Blum, Will Fitzgibbon, Michael W. Hudson, Anna Klühspies, Nils Naber, Han Park, Timo Robben, Fergus Shiel, Zita Zengerling
Digitales Design Sandra Hartung, Felix Hunger
Illustration Joan Wong
Digitales Storytelling Christian Helten
Bildredaktion Jörg Buschmann, Stefanie Preuin