Filibuster

Joe Bidens größtes Problem

Wie die Verzögerungstaktik im US-Kongress funktioniert – und warum die Demokraten dieses zerstörerische Blockadewerkzeug wohl nicht abschaffen. Ein Erklärstück mit Grafiken.

Von Sebastian Gierke

6. August 2021

Gesetze in den USA brauchen die Zustimmung des Präsidenten, des Repräsentantenhauses und des Senats. Präsident ist der Demokrat Joe Biden.

Im US-Repräsentantenhaus haben die Demokraten die Mehrheit.

Und im Senat liegen die Demokraten mit der Stimme von Vizepräsidentin Kamala Harris auch vorne.

Filibuster

Joe Bidens größtes Problem

Wie die Verzögerungstaktik im US-Kongress funktioniert – und warum die Demokraten dieses zerstörerische Blockadewerkzeug wohl nicht abschaffen. Ein Erklärstück mit Grafiken.

Gesetze in den USA brauchen die Zustimmung des Präsidenten, des Repräsentantenhauses und des Senats. Präsident ist der Demokrat Joe Biden.

Im US-Repräsentantenhaus haben die Demokraten die Mehrheit.

Und im Senat liegen die Demokraten mit der Stimme von Vizepräsidentin Kamala Harris auch vorne.

Die Demokraten haben zum ersten Mal seit zehn Jahren eine Mehrheit in allen drei für die Gesetzgebung entscheidenden Institutionen.

Und die Partei hat sich viel vorgenommen: Sie will zum Beispiel verhindern, dass immer mehr Menschen daran gehindert werden, von ihrem demokratischen Recht zu wählen Gebrauch zu machen. Sie will eine strengere Waffengesetzgebung. Sie will den Klimawandel mit Wucht bekämpfen.

Doch die Demokraten und Biden haben große Probleme, ein Gesetz durchzubringen.

Das liegt vor allem am US-Senat und einer seltsamen, äußerst umstrittenen Verfahrensregel: dem Filibuster. Was ist das? Woher kommt er? Warum gibt es ihn? Und warum ist er so problematisch?